1. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die Bernlocher Uhren Schmuck erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Bernlocher Uhren Schmuck schriftlich bestätigt werden.
2. Vertragsabschluss
Die Angebote von Bernlocher Uhren Schmuck sind stets freibleibend und unverbindlich. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Ein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht bleibt hiervon unberührt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Der eigentliche Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Bernlocher Uhren Schmuck Ihnen im Gegenzug eine Auftragsbestätigung oder die Waren an Sie versendet. Der Kaufvertrag kommt somit noch nicht durch die automatische Zusendung der Bestellbestätigung per E-Mail an Sie zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ab Lager Hilpoltstein zzgl. sämtlicher entstehender Versandkosten. Die Preisangaben sind Endpreise einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach Veröffentlichung der Preise erfolgen, so ist Bernlocher Uhren Schmuck zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. Bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als zwei Monaten behält Bernlocher Uhren Schmuck sich das Recht vor, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Materialpreissteigerungen, Beschaffungs-, Versandkosten etc. zu erhöhen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Bernlocher Uhren Schmuck schriftlich anerkannt sind. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten. Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, hat der Kunde die Zahlungen nur per Vorkasse ohne jeglichen Abzug zu leisten. Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unwesentlich übersteigt.
4. Lieferung
Die von Bernlocher Uhren Schmuck genannten Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sie beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung durch Bernlocher Uhren Schmuck . Bernlocher Uhren Schmuck wird nach Möglichkeit angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als 3 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt nach Ablauf der Nachfrist eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die Bernlocher Uhren Schmuck die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei den Lieferanten von Bernlocher Uhren Schmuck oder deren Unterlieferanten eintreten, hat Bernlocher Uhren Schmuck auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Bernlocher Uhren Schmuck , die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise, vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen zurückzutreten. Durch fristgerechte Übergabe zum Versand, gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt. Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind statthaft. Diese gelten dann als selbständiges Geschäft. Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung oder wird die Lieferung beim zuständigen Paketdienst nicht abholt, ohne dass Bernlocher Uhren Schmuck eine eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behält sich Bernlocher Uhren Schmuck das Recht vor, die Bernlocher Uhren Schmuck entstandenen Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Höhe von Euro 15,00 in Rechnung zu stellen. Eine nachträgliche Korrektur von Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen muss von Bernlocher Uhren Schmuck in Textform (Fax, Brief, E-Mail) anerkannt werden
5. Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer bzw. an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung den Geschäftssitz von Bernlocher Uhren Schmuck verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Bernlocher Uhren Schmuck die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Die gelieferte Ware ist sofort bei Anlieferung auf offensichtliche Beschädigungen zu prüfen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden müssen binnen 7 Tagen nach Annahme der Ware schriftlich angezeigt werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der laut Kaufvertrag zustehenden Forderungen im Eigentum von Bernlocher Uhren Schmuck. Wird der von Bernlocher Uhren Schmuck gelieferte Kaufgegenstand mit anderen Gegenständen verbunden, so ist der von Bernlocher Uhren Schmuck gelieferte Kaufgegenstand als Hauptsache anzusehen. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag fristgerecht nachkommt. Der Käufer ist verpflichtet, Bernlocher Uhren Schmuck alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sowie offensichtliche Mängel sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich, per E-Mail oder per Fax geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird Bernlocher Uhren Schmuck Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses die Ware umtauschen, sie zurücknehmen, nachbessern oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Im Falle einer Mängelrüge hat der Käufer die entsprechende Ware mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an Bernlocher Uhren Schmuck zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandverpackung zur Ansicht durch Bernlocher Uhren Schmuck oder durch einen Gutachter aufzubewahren. Bernlocher Uhren Schmuck behält sich Abweichungen gegenüber von Shop- und/oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, Teile die dem natürlichen Verschleiß unterliegen, sowie bei Fehlern, die durch Beschädigung, falschem Anschluss oder falscher Bedienung durch den Kunden verursacht werden, entfällt jeglicher Gewährleistungsanspruch. Schadenersatzansprüche gegen Bernlocher Uhren Schmuck bzw. gegen seine Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Diese Regelungen gelten nicht für Gebrauchtwaren. Für gebrauchte Ware gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
8. Haftung
Bernlocher Uhren Schmuck übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach der Versendung, vom Käufer oder durch Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist. Schadenersatzansprüche aus Delikt sind, außer bei Körperschäden, ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch für Handlungen der Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von Bernlocher Uhren Schmuck. Bernlocher Uhren Schmuck übernimmt keine Haftung für etwaige Folgeschäden. Für Schäden jeglicher Art (Sach- Körper- und Vermögensschäden), die durch eine vorsätzlich oder fahrlässig vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung der von Bernlocher Uhren Schmuck gelieferten Produkte entstehen, übernimmt Bernlocher Uhren Schmuck keine Haftung. Ausgeschlossen sind alle sonstigen weitergehenden Ansprüche des Käufers einschließlich etwaiger Schadenersatzansprüche wegen Folgeschäden.
9. Widerrufsrecht und Warenrücknahme
Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Daher können sie innerhalb von 14 Tagen den Vertragsschluss widerrufen. Bernlocher Uhren Schmuck nimmt die Ware ohne Angabe von Gründen zurück.
Bitte nehmen Sie immer zuerst mit Bernlocher Uhren Schmuck Kontakt auf (am besten per E-Mail an info@bernlocher.de ), bevor Sie Waren an Bernlocher Uhren Schmuck zurücksenden. Die Ware ist in unbenutztem Zustand (verkaufsfähig) in der Originalverpackung auf Gefahr des Käufers zurückzusenden. Alle Sendungen an Bernlocher Uhren Schmuck müssen, soweit nichts anderes vereinbart, frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten sowie eventuell anfallenden Nebenkosten sein. Die Versendungskosten der Rücksendung trägt, soweit nicht anders vereinbart, der Käufer. Rücksendungen, deren Zustellung unfrei erfolgt, werden nicht angenommen. Bei der Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Käufer steht Bernlocher Uhren Schmuck ein Ersatz des Wertverlustes zu, der nach der Auslieferung an den Kunden wegen der Verschlechterung der zurückgesandten Ware eingetreten ist. Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde und dadurch zum Wiederverkauf ungeeignet sind; Sonderbestellungen des Kunden, z.B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.
10. Datenschutz
Im Online-Shop bittet Bernlocher Uhren Schmuck den Käufer um die Eingabe von vertraulichen Informationen wie z. B. Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse.
Bernlocher Uhren Schmuck versichert, dass diese Daten vertraulich behandelt werden und diese ausschließlich im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Verwendung kommen. Die Daten werden keinem außenstehenden Dritten zugänglich gemacht oder an Dritte verkauft.
11. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen unter Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist ausschliesslich Hilpoltstein
Es gilt ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat. |